Verfassungsklage gegen Pflegenotstand scheitert

Eine Gruppe von Senioren hatte in Karlsruhe wegen fürchterlicher Zustände in deutschen Pflegeheimen geklagt. Vergeblich.

Eine Verfassungsklage gegen die Zustände in deutschen Pflegeheimen ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde von sechs Klägern, die befürchten, in absehbarer Zeit selbst ins Heim zu müssen, nicht zur Entscheidung an, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Sie wollten feststellen lassen, dass Heimbewohner nicht ausreichend in ihren Grundrechten geschützt seien, und den Staat zu Abhilfe verpflichten lassen. Aus Sicht der Karlsruher Richter machten sie aber nicht deutlich genug, wo diese Missstände liegen und was der Staat dagegen tun könnte. (BvR 2980/14)

image

Direktlink zum Beitrag